Die Urteilsdatenbank gliedert Entscheidungen nach Themen, Gerichte und einschlägigen Normen. Suchen Sie Urteile eines bestimmten Gerichts finden Sie diese im Gerichtsverzeichnis unter dem betreffenden Gericht sortiert nach Jahrgang bzw. Thema. (mehr)
Hier finden Sie die Ortsverzeichnisse ausgewählter Gerichte sortiert nach Gerichtszweigen und deren Urteile. Die Entscheidungen sind sortiert nach dem rechtsprechenden Gericht und dem Aktenzeichen.
Ordentliche Gerichte sind die Zivil- und Strafgerichte, die Amtsgerichte, Landgerichte, Oberlandesgerichte und der Bundesgerichtshof.
Zur Arbeitsgerichtsbarkeit gehören die Arbeitsgerichte, die Landesarbeitsgerichte und das Bundesarbeitsgericht.
Die Finanzgerichte sind zuständig für alle Streitigkeiten um Steuern und Abgaben mit dem Finanzamt. Oberstes Gericht der Finanzgerichtsbarkeit ist der Bundesfinanzhof. (mehr)
Die Sozialgerichte untergliedern sich in die Sozialgerichte, Landessozialgerichte und das Bundessozialgericht als Revisionsinstanz. (mehr)
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe und die Verfassungsgerichte der Länder im Verzeichnis und mit der Entscheidungssammlung (mehr)
Zur Verwaltungsgerichtsbarkeit gehören die Verwaltungsgerichte, die Oberverwaltungsgerichte und das Bundesverwaltungsgericht.
Patentgerichte entscheiden über die Errichtung und das Erlöschen von Patenten sowie Verfahrensfragen zu Erteilung eines Patentes (mehr)
Die Adresse, Webverzeichnis und Entscheidungen des Europäischen Gerichtshof (mehr)
Urteilsdatenbank
ordentliche Gerichtsbarkeit
Arbeitsgerichtsbarkeit
Finanzgerichtsbarkeit
Sozialgerichtsbarkeit
Verfassungsgerichtsbarkeit
Verwaltungsgerichtsbarkeit
Patentgerichtsbarkeit
Europäischer Gerichtshof
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
Sie sind im Allg. Recht
Zitierung: MeinRechtsportal.de, Artikel 95
Kurzlink: p8n.net/?95
BFH: Vorsteueraufteilung bei gemischt genutzten Gebäuden
BAG: Zur Teilnahme an einem Personalgespräch während der Arbeitsunfähigkeit
BGH: Verbraucherwiderruf eines Katalysator-Kaufs nach erfolgtem Einbau und Probefahrt
BGH: Mehrkosten bei Eintritt eines Dritten in den Reisevertrag
BGH: Schadensersatzpflicht eines Zuschauers für das Zünden eines Knallkörpers im Fussballstadion
BGH: Zu Energiesparlampen mit zu hohem Quecksilbergehalt
Der BGH erweitert den Anwendungsbereich der Beweislastumkehr nach § 476 BGB zugunsten des Verbrauchers
BGH: Die Klausel "pauschales "Mindestentgelt" für geduldete Überziehungen" bei Banken unwirksam
BGH: Kommune muss zahlen, bei nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellter Kinderbetreuungsplätze
EuGH zur Störerhaftung bei offenem WLAN
© 2005-2016 juristi. | Impressum | Datenschutz